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Kanzlei Gottlob

Fachanwalt für Erbrecht und Verkehrsrecht

Testament: Fehler vermeiden. Anwalt fragen!

Oft werden Einzeltestamente ohne fremde Hilfe oder aus dem Internet erstellt. Dabei ist Vorsicht anzuraten. Das Risiko ist hoch, denn Hinterbliebene, aber auch Gerichte stehen vor der Aufgabe, das Testament zu interpretieren, was der Ersteller mit der Verfügung gewollt hat.

Bei der Auslegung des Testaments kommt es zu unterschiedlichen Ergebnissen z. B., wenn die Verfügung eines einzelnen Gegenstandes aus dem Nachlass nicht als Erbeinsetzung, sondern lediglich als Vermächtnis anzusehen ist. Ein deutliches Achtungszeichen ist zu setzen, denn die Auswirkungen sind groß, wenn im Testament etwas steht, was der Erblasser nicht gemeint hat. Um Fehlinterpretationen vorbeugen zu können, sollte der Erblasser nicht scheuen, den fachlicher Rat eines Rechtsanwaltes einzuholen.

Drohung durch Krankmeldung ist kein guter Weg!

Mit Krankmeldung drohen, ist kein guter Weg,

Denn lt. BGB § 626 Abs. 1 ist das ein Kündigungsgrund. Selbst subtile Androhungen von Krankmeldungen (z.B. bei Nichtgewährung des gewünschten Urlaubs) können vom Arbeitgeber als Bestrafung aufgefasst werden, so das Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz in einem aktuellen Urteil. Mein Rat, den Arbeitgeber auf diese Weise niemals unter Druck setzen.
Mehr...drohung-mit-krankmeldung.pdf [59 KB]

Qualität durch Fortbildung

Fortbildungszertifikat der Bundesrechtsanwaltskammer, BRAK.
Jeder Rechtsanwalt kann auf die Dauer von drei Jahren ein geschütztes Nutzungsrecht an einem bundeseinheitlichen Fortbildungslogo der Bundesrechtsanwaltskammer beantragen. Das Fortbildungszertifikat wird ihm erteilt, wenn er die diesem zugrunde liegenden Lizenzbedingungen erfüllt. Rechtsanwälte, die die Voraussetzungen des Fortbildungszertifikats erfüllen, erhalten neben der Genehmigung zur Nutzung des „Q“-Logos auch eine gesonderte Urkunde zum Fortbildungszertifikat ausgehändigt.

Rechtsanwalt Gottlob hat die Fortbildungsbescheinigung der BRAK seit 2013 durchgängig erhalten.

Fortbildungszertifikat Deutsche Anwaltverein, DAV.

Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte müssen sich fortbilden. Um die Qualität anwaltlicher Dienstleistungen sichtbar zu machen und das Fortbildungsengagement der Anwalt¬schaft weiter zu fördern, hat der Deutsche Anwaltsverein (DAV) eine DAV-Fortbildungsbescheinigung geschaffen, die denjenigen Mitgliedern ausgestellt wird, die sich regelmäßig fortbilden.
Neben der Bescheinigung, die aufzeigt, in welchem Bereich sich der Rechtsanwalt fortgebildet hat und damit für die Mandanten Transparenz schafft, werden die Inhaber der Fortbildungsbescheinigung in der Internet-Suchmaschine der Deutschen Anwaltsauskunft (www.anwalt-auskunft.de) besonders ausgewiesen.

Rechtsanwalt Gottlob hat die Fortbildungsbescheinigung des DAV seit 2013 durchgängig erhalten.

Checkliste Todesfall

Zur Checkliste nach einem Todesfall gehört der Erbschein. Ein Erbschein ist ein Zeugnis des Nachlassgerichts, das bekundet, wer Erbe ist und welchen Verfügungsbeschränkungen dieser unterliegt. Als amtliche Bescheinigung bezeugt der Erbschein über Person des Erben, Erbquote, Nacherbschaft und Testamentsvollstreckung.
Was weiter zu beachten ist lesen Sie hier. [15 KB]

Kündigung erhalten, was nun?

Existenzängste: Nein, ich danke!

Eine Kündigung muss nicht zu Existenzängsten führen. Der Ausweg liegt in einer Rechtprüfung der Kündigung. Viele Fehler sind hier vom Arbeitgeber möglich, die durch ein Check-up gefunden werden. Eine Kündigungsschutzklage ist ein weiteres Hilfsmittel des Arbeitnehmers, um die ausgesprochenen Kündigungen rechtlich auf Rechtsmäßigkeit prüfen zu lassen. Allerdings muss der Arbeitnehmer sich zügig entscheiden, denn als Klagefrist hat der Gesetzgeber lediglich drei Wochen ab Zugang der Kündigung vorgesehen.

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Erbengemeinschaft

Erbengemeinschaft ist emotional und konfliktträchtig.

Eine Erbengemeinschaft besteht aus mehreren Erben, die ein Erblasser hinterlässt.
Eine gütliche Auseinandersetzung ist wünschenswert und auch die kostengünstigste Variante. Hier einige Empfehlungen:

 Frühzeitige Beteiligung sämtlicher Miterben
 Ein oder zwei Miterben mit der Nachlassverwaltung bevollmächtigen.
 Nachlassverzeichnisses einrichten und alle Nachlassvorgänge festhalten
 Einrichten eines Kontos für laufende Verbindlichkeiten
 Auszahlung des restlichen Vermögens entsprechend der Erbquoten

Wenn sich alle Miterben einig sind, kann die Erbengemeinschaft aufgelöst werden.

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Mobiler Blitzer fehlerhaft

Probleme mit dem Messgeräten LEIVTEC XV3!

Wer in letzter Zeit oder soeben mit einem der Messgeräte LEIVTEC XV3 geblitzt wurde, hat hinsichtlich etwaig angedrohter Sanktionen im Ordnungswidrigkeitenrecht gute Chancen.

Diese Messgeräte funktionieren dergestalt, dass optische Impulse in dem zu messenden Bereich ausgestrahlt werden, und die prüfende Messanlage die Geschwindigkeit über die Laufzeit optischer Impulse, die an den Fronten der gemessenen Fahrzeuge reflektiert werden, ermittelt.

Bei den gemessenen Fahrzeugtypen ergaben sich jedoch Differenzen bei der Reflexion durch die infrarote Messstrahlung der LEIVTEC XV3 Messanlage. Unterschiedliche Strukturen der Fahrzeuge und Baugruppen führten dazu, dass die vorderen Kennzeichen als Primärreflektor hinsichtlich Intensität und Fläche angesehen werden können, während Zierleisten und Lackierungen und Scheinwerfer ebenso Einfluss auf die Reflexionen haben können, wobei zwischen den Kennzeichen und den Scheinwerfern meist ein Tiefenversatz von bis zu 50 cm bestehen kann.

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Schnelles Handeln bei Kündigung

Der Arbeitnehmer „muss“ sich gegen eine Kündigung seines Arbeitsvertrags innerhalb von drei Wochen mit einer Klage vor dem Arbeitsgericht zur Wehr setzen, wenn er mit dieser nicht einverstanden ist oder vermeiden möchte durch die Kündigung weitere nachteilige Folgen zu erleiden.

Der Vorteil für den Mitarbeiter liegt auf der Hand, um zum Beispiel sein Arbeitsverhältnis weiter bestehen zu lassen oder um in den Genuss einer Abfindung zu kommen oder schlichtweg, um keine sozialrechtliche Sperre bei der Agentur für Arbeit zu erhalten.

vorteil-kuendigungsschutzklage-04_2021.pdf [97 KB]

Corona und Arbeitsrecht.

Die Corona Pandemie hat nicht nur das soziale Leben der Bürger auf den Kopf gestellt. Auch arbeitsrechtlich entstanden neue Wege, die Arbeitgeber, Arbeitnehmer und natürlich die Anwälte und die Arbeitsgerichte nun gehen müssen.
Neben den allgemeinen -auch sehr relevanten sozialrechtlichen Fragen wie: muss ich mich im Fall einer Kündigung persönlich bei der Agentur für Arbeit arbeitslos melden oder reicht eine telefonische Arbeitslosmeldung aus oder wie sieht es mit (betriebsbedingten etc.) Kündigungen während des Bezuges von Kurzarbeitergeld aus, beschäftigen die meisten Arbeitnehmer jedoch Fragen der Entgeltfortzahlung im Falle einer Ansteckung mit Covid-19, dem Verdacht einer Infektion oder im Falle der Anordnung einer Quarantäne.